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BSG, 19.02.1976 - 12/7 RAr 32/74 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Die technische Entwicklung und das Veralten des Fachwissens reichen allein nicht aus, um die Förderung der Fachbildung eines Selbständigen nach der Lage und Entwicklung des Arbeitsmarktes zweckmäßig
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 17.12.1974 - 7 RAr 17/73
Förderungsfähigkeit Selbständiger - Arbeitsmarkt - Beziehung zur Lage und …
Auszug aus BSG, 19.02.1976 - 7 RAr 32/74
Eine Beziehung zur Lage und Entwicklung des Arbeitsmarktes iS des AFG § 36 hat die Teilnahme eines Selbständigen an einer Bildungsmaßnahme, wenn dieser aufgrund der damit erworbenen höheren Qualifikation neue Arbeitsplätze, insbesondere Lehrstellen, schaffen will oder wenn er wegen der Gefahr, dem Arbeitsmarkt wieder zur Last zu fallen, seine Chancen als zukünftiger Arbeitnehmer verbessern will (Anschluß an BSG 1974-12-17 7 RAr 17/73 = SozR 4100 § 42 Nr. 5).Durch AFG § 43 Abs. 2 wird die Förderung der Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen nur dann ausgeschlossen, wenn der Lehrgang (die Maßnahme) den Interessen eines Betriebes oder Verbandes dient, nicht aber schon dann, wenn lediglich der Teilnehmer mit der Teilnahme Interessen eines Betriebes verfolgt (Anschluß an BSG 1974-12-17 7 RAr 17/73 = SozR 4100 § 42 Nr. 5).
- BSG, 20.06.1985 - 11b/7 RAr 34/84
Förderung der beruflichen Bildung Selbständiger - Ehegatteninnengesellschaft
Eine Förderung bildungswilliger Selbständiger ist nur zweckmäßig, wenn das mit der Bildungsmaßnahme verfolgte Ziel für den Arbeitsmarkt von nicht nur untergeordneter Bedeutung ist (Anschluß an BSG 19.2.1976 12/7 RAr 32/74 = SozR 4100 § 36 Nr. 13).